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Schwellenwerte

Sicherheitsbereich 216.000 Euro für sonstige Liefer- und Dienstleistungsaufträge 5.404.000 Euro für sonstige Bauaufträge 1.000.000 Euro für Lose bei Bauaufträgen 80.000 Euro für Lose bei Dienstleistungen [...] erte betragen ab dem 1. Januar 2026: 140.000 Euro für Liefer- und Dienstleistungen der obersten oder oberen Bundesbehörden und vergleichbarer Bundeseinrichtungen (Ausnahmen möglich) 432.000 Euro für Liefer- [...] äge und 5.404.000 Euro für Bauaufträge im Bereich Trinkwasser- oder Energieversorgung oder im Verkehrsbereich 432.000 Euro für Liefer- und Dienstleistungsaufträge und 5.404.000 Euro für Bauaufträge im[mehr]

Zuletzt geändert: 05.01.2025

Stiftungssatzung

aus der Satzung hervorgehen. Festlegungen über die Bildung des Vorstands betreffen vor allem die Anzahl der Mitglieder, ihre Bestellung und Abberufung. Darüber hinaus kann die stiftende Person der Satzung [...] ihre Überlegungen einbezogen werden. Es können beispielsweise folgende Regelungen getroffen werden: Zahl, Berufung, Amtsdauer und Abberufung der Mitglieder weiterer Stiftungsorgane (zum Beispiel ein zusätzlicher[mehr]

Zuletzt geändert: 08.01.2025

Midi- und Minijobs

nnen undArbeitnehmer in der Regel einen Beitrag in Höhe der Differenz zum vollen Rentenversicherungsbeitrag, derzeit 3,6 Prozent, leisten. Auf Antrag kann sich die Minijobberin oder der Minijobber von [...] auf den regulären Sozialversicherungsbetrag von knapp 20 Prozent reduziert. Minijobs Minijobs sind Beschäftigungen, bei denen das Arbeitsentgelt regelmäßig 556,00 EUR im Monat (Stand 2025) nicht übersteigt [...] erhalten dann allerdings bei der Rentenberechnung nur noch einen Zuschlag an Entgeltpunkten, aus dem wiederum nur in begrenztem Umfang Wartezeitmonate ermittelt werden. Da Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber[mehr]

Zuletzt geändert: 08.01.2025

Stiftungsaufsicht

Bestimmte Rechtsgeschäfte, die für den Bestand und die Aufgabenerfüllung der Stiftung von besonderer Bedeutung sind beziehungsweise sein können (Beispiele: Aufnahme von Darlehen, Übernahme von Bürgschaften, [...] icht und einem Bericht über die Erfüllung des Stiftungszwecks vorzulegen. Genehmigungspflicht Wesentliche Änderungen wie Satzungsänderungen, Zulegungen und Zusammenlegungen oder die Auflösung einer Stiftung[mehr]

Zuletzt geändert: 09.01.2025

Überführung

sowie der Durchfuhrländer beachtet und die technischen Vorbedingungen für den Transport auf dem Land-, Luft- und/oder Seeweg erfüllt werden. Informationen hierzu erteilen die zuständigen Konsulate und Botschaften[mehr]

Zuletzt geändert: 12.01.2025

Urheberrecht

ist nicht geschützt. Zudem muss die Idee eine gewisse Schöpfungshöhe aufweisen, also ein gewisses Maß an Individualität erreichen, um urheberrechtlichen Schutz zu genießen. Der Schutz eines geistigen Werks[mehr]

Zuletzt geändert: 12.01.2025

Steuerliche Aspekte für Stiftungen

bescheinigt, genießt sie Steuerfreiheit bei der Körperschaft- und Gewerbesteuer, Besteuerung der Umsätze mit dem ermäßigten Steuersatz bei der Umsatzsteuer (wenn nicht eine gesetzliche Befreiung vorliegt), Befreiung [...] versteuernden Einkommen des Spenders bis zu einem Höchstbetrag von zwanzig Prozent seiner jährlichen Einkünfte abgezogen werden und dadurch den zu versteuernden Betrag verringern. Soweit die Spende nicht steuermindernd [...] ngen in Zeitabständen von je 30 Jahren der Erbersatzsteuer. Eine Stiftung hat die Möglichkeit, erhebliche steuerliche Vergünstigungen zu beanspruchen, wenn sie nach ihrer Satzung und tatsächlichen Ges[mehr]

Zuletzt geändert: 13.01.2025

Rechtliche Grundlagen

Arbeitnehmer zum Tariftreuegesetz und stellt Entgeltregelungen aus den relevanten Tarifverträgen zur Verfügung. Über die Servicestelle können Sie auch Muster für die Abgabe der Tariftreue- und Mindesten [...] (KonzVgV) Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit (VSVgV) Verordnung PR Nr. 30/53 über die Preise bei öffentlichen Aufträgen Landesrechtliche Vorschriften Die Ausschreibung, Vergabe und Abwicklung [...] Personen. Außerdem soll Korruption verhindert und bekämpft werden. Seit dem 1. Juli 2013 gilt das Landestariftreue- und Mindestlohngesetz (LTMG). Es unterbindet bei der Vergabe öffentlicher Aufträge Wettbew[mehr]

Zuletzt geändert: 14.01.2025

Arten der Flurneuordnungsverfahren

Bahntrassen, Hochwasserschutz ländliche Grundstücke in großemUmfang in Anspruch genommen werden. Dabei soll der entstehende Landverlust auf einen größeren Teil von Eigentümern verteilt und Nachteile für die [...] Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege, ohne dass ein neues Wegenetz und sonstige größere Maßnahmen im Rahmen der ländlichen Entwicklung zunächst erforderlich sind. Die Zusammenlegung erfolgt [...] Arbeitsstelle außerhalb). Der Neubau von Wegen im Privatwald ermöglicht eine bessere Bewirtschaftung der großen Waldflächen, die zum Hof gehören, und unterstützt die Diversifizierung der landwirtschaftlichen Betriebe[mehr]

Zuletzt geändert: 15.01.2025

Rechte von Teilnehmern in Flurneuordnungsverfahren

g) in den Teilnehmerversammlungen einbringen, Widerspruch gegen Verwaltungsakte einlegen, Klage erheben, wenn Ihrem Widerspruch nicht stattgegeben wird und ein kostenpflichtiger Widerspruchsbescheid ergeht[mehr]

Zuletzt geändert: 15.01.2025