sorgung oder beziehen Trinkwasser von Unternehmen kommunaler Zusammenschlüsse. Wenn Sie ein Haus bauen, muss dieses an die kommunale Trinkwasserversorgung angeschlossen werden. Auch das Abwasser muss von[mehr]

sind, können sie nicht berücksichtigt werden. Andernfalls sind Nebenangebote auf einer gesonderten Anlage zu erstellen, als solche deutlich zu kennzeichnen, aussagekräftig zu formulieren und zu unterschreiben[mehr]

Bauleistungen oder die Erbringung von Dienstleistungen . Dabei erstreckt sich das Vergaberecht auf Bau-, Liefer- und Dienstleistungsaufträge, im sogenannten "klassischen Bereich", im "Sektorenbereich", [...] mit Konzessionsnehmern. Alle anderen Aufträge gehören zum klassischen Bereich. Für die Vergabe von Bau-, Liefer- und Dienstleistungsaufträgen gelten unterschiedliche Regelungen: Die Vergabe- und Vertragsordnung [...] der Trinkwasserversorgung und der Energieversorgung - Sektorenverordnung (SektVO). Ausgenommen sind Bau- und Dienstleistungskonzessionen, die Konzessionsvergabeverordnung für die Vergabe von Konzessionen[mehr]

Das Recht zur Errichtung von privaten Schulen wird durch das Grundgesetz gewährleistet. Träger einer privaten Schule können sowohl Privatpersonen als auch juristische Personen des privaten oder des öf[mehr]

Der Betrieb einer Anlage zur Erzeugung ionisierender Strahlung, einer Röntgeneinrichtung oder eines Störstrahlers muss je nach Fall angezeigt oder die Genehmigung für den Betrieb beantragt werden. Auch[mehr]

nachdenken. Dies kann entweder mit der Anordnung einer Testamentsvollstreckung geschehen oder durch die Errichtung einer Stiftung. Hier kommt vor allem die Stiftung von Todes wegen in Betracht. Eine Stiftung von [...] Testament oder Erbvertrag die Belange der Stiftung regeln. Dabei gelten die allgemeinen Regeln bei der Errichtung einer Stiftung. Sie müssen beispielsweise den Zweck der Stiftung festlegen und eine Satzung aufstellen[mehr]

Gebäudeklasse 1 bis 3, bei sonstigen Anlagen mit einer Höhe bis zu 10 Metern und bei Anlagen, deren Errichtung bereits verfahrensfrei ist (§ 50 Absatz 3 LBO). Verfahrensfreie Bauvorhaben sind zum Beispiel :[mehr]

gehört, finden Sie auf den Seiten des Statistischen Landesamtes. Sie können diese Information auch der Anlage des Landtagswahlgesetzes entnehmen. Vorzeitige Neuwahlen finden nur dann statt, wenn sich der Landtag[mehr]

rordnung gilt diese Pflicht für Betreiber von Gebäudewasserversorgungsanlagen , wenn sich in der Anlage eine sogenannte Großanlage zur Trinkwassererwärmung befindet, Trinkwasser im Rahmen einer öffentlichen [...] Gesundheitsamt auch längere Untersuchungsintervalle von bis zu drei Jahren festlegen, sofern die Anlage und Betriebsweise nicht verändert wurden und nachweislich den allgemein anerkannten Regeln der Technik [...] t. Für alle weiteren nach Trinkwasserverordnung erforderlichen Maßnahmen trägt der Betreiber der Anlage (also Eigentümer, Hausverwaltung und so weiter) die Verantwortung: Der Betreiber muss unverzüglich[mehr]

Ergebnisse der Landtagswahl 2021 Landtagswahlgesetz mit der Anlage zum Landtagswahlgesetz, das die Einteilung der 70 Wahlkreise enthält Landeswahlordnung Informationen des Innenministeriums zu Landtagswahlen[mehr]