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Beigeordnete und Stellvertretung

Sie werden vom Gemeinderat für acht Jahre gewählt. Ob Beigeordnete bestellt werden, hängt von der Größe der Gemeinde ab. Beispielsweise müssen in Stadtkreisen immer Beigeordnete bestellt werden. In Gemeinden [...] die ständige allgemeine Stellvertretung des Bürgermeisters. Sie oder er führt in Stadtkreisen und Großen Kreisstädten die Amtsbezeichnung Bürgermeisterin oder Bürgermeister. Die von den Bürgerinnen und [...] oder der Bürgermeister als auch die oder der Erste Beigeordnete verhindert sind. In Stadtkreisen und Großen Kreisstädten kann der Gemeinderat den weiteren Beigeordneten die Amtsbezeichnung Bürgermeisterin[mehr]

Zuletzt geändert: 19.09.2024

Begriff und Organisation im Katastrophenfall

besonderer Weise das Leben oder die Gesundheit von zahlreichen Menschen und Tieren, die Umwelt, erheblicheSachwerte oder die lebensnotwendige Versorgung der Bevölkerung. Dieses Ereignis ist so schwerwiegend [...] Bevölkerung. Selbstschutz Hohe Sicherheitsstandards und umfangreiche Vorsorgemaßnahmen können nicht verhindern, dass das Land von Hochwasserereignissen, Sturmschäden oder größeren Unglücken betroffen ist [...] Das jeweilige Bundesland ist nach dem Grundgesetz für den Schutz vor großen Unglücken und Katastrophen in Friedenszeiten zuständig ("Katastrophenschutz"). Die jeweiligen Landesgesetze regeln, wann eine[mehr]

Zuletzt geändert: 21.03.2024

Begleitende Hilfen im Arbeitsleben

absinken, auf Arbeitsplätzen beschäftigt werden, auf denen sie ihre Fähigkeiten und Kenntnisse voll verwerten können, befähigt werden, sich am Arbeitsplatz und im Wettbewerb mit nicht behinderten Menschen zu[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024

Befristung und Kündigungsfristen

beispielsweise kündigen, wenn Sie als Mieterin oder Mieter in erheblicher Weise gegen die Vertragsvereinbarungen verstoßen (z.B. erhebliche Mietrückstände oder grobe Beschädigung der Wohnung). Eine ein [...] Wohnung oder umfassende Sanierungsarbeiten, die durch eine Fortsetzung des Mietverhältnisses erheblicherschwert würden geplante Vermietung an zur Dienstleistung Verpflichtete (z.B. Hausmeisterin oder Ha[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024

Befristete Beschäftigungsverhältnisse

Transferkurzarbeitergeld bezogen oder an einer Arbeitsförderungsmaßnahme teilgenommen haben. Auch Tarifverträge können Abweichungen vorsehen. Hinweis: An einen befristeten Arbeitsvertrag ohne sachlichen Grund [...] befristeten Arbeitsvertrages ist nur möglich, wenn dies vertraglich oder in einem anwendbaren Tarifvertrag vereinbart ist. Bei einem zweckbefristeten oder auflösend bedingten Arbeitsverhältnis endet das[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024

Beendigung von Arbeitsverhältnissen

Arbeitnehmer im Zusammenhang mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses trotzdem eine Abfindung. Bei größeren Personalaubbaumaßnahmen sehen Sozialpläne häufig Abfindungen vor, wenn dies so zwischen Arbeitgeber [...] vereinbaren, etwa im Rahmen eines Abwicklungs- oder Aufhebungsvertrages. Außerdem können sie nach der Erhebung einer Kündigunsgschutzklage im arbeitsgerichtlichen Verfahren ein Vergleich schließen, der eine[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024

Bebaubarkeit des Grundstücks

kann sehr detaillierte Angaben darüber enthalten, was gebaut werden darf und was nicht (z.B. Art und Höhe der Gebäude). Einsicht in den Bebauungsplan erhalten Sie bei Ihrer Gemeinde. Das Grundstück liegt [...] sofern die Erschließung des Grundstücks gesichert ist und sich Ihr Bauvorhaben vor allem nach Art und Maß in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt. Wie bei allen anderen Bauvorhaben sind die Regelungen[mehr]

Zuletzt geändert: 07.05.2024

Autismus

Zur Unterstützung bei schulischen Fragen zum Thema Autismus besteht ein vielfältiges und differenziertes Netzwerk. Auf Ebene der Staatlichen Schulämter stehen für alle Schularten, auch für die Gymnasi[mehr]

Zuletzt geändert: 19.12.2024

Auswahl des Grundstücks

Bei der Auswahl des Grundstückes sollten Sie sich zunächst überlegen, welche Kriterien (z.B. Größe, Lage, Infrastruktur) es erfüllen muss, um Ihren Bedürfnissen gerecht zu werden. Des Weiteren ist entscheidend [...] in welcher Weise ein Grundstück bebaubar ist. Sie finden beispielsweise Festsetzungen zu Art und Maß der baulichen Nutzung, der Anzahl der Geschosse und der zulässigen Dachform. Beachten Sie aber, dass [...] übernommen) sein. Baulasten stellen reale Belastungen des Grundstückes dar und sind daher ein wertbeeinflussender Faktor beim Erwerb eines Grundstückes. Das Grundbuch gibt Auskunft über die Rechte, die an[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024

Austritt - Vereinsstrafe - Ausschluss

nach dem Ablauf einer Kündigungsfrist zulässig ist. Die Kündigungsfrist kann höchstens zwei Jahre betragen. Mit dem Zugang Ihrer Austrittserklärung bei einem Vorstandsmitglied oder dem nach der Satzung sonst[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024