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Entgeltordnung_Gemeindehalle_Kaisersbach.pdf

Entgelte nach Abs. 1 von 50 % für Veranstaltungen bei denen gegen Entgelt bewirtet wird, sonst 70 % der Entgelte nach Abs. 1 (3) Der Auswärtigenzuschlag beträgt 50% der sich aus Absatz 1 ergebenden Entgelt- [...] Neufassung ab 01.01.2021 (Beschluss des Gemeinderats vom 15.10.2020) § 1 Erhebung eines Entgelts und Regelung der Überlassung (1) Die Gemeinde Kaisersbach erhebt für die Benutzung der Gemeindehalle pr [...] dner (1) Entgeltschuldner ist der Veranstalter, Antragsteller oder Benutzer. (2) Mehrere Zahlungspflichtige haften als Gesamtschuldner. § 3 Entgelte für die Benutzung der Halle – Sportbetrieb (1) Für [mehr]

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Zuletzt geändert: 01.12.2020

Feuerwehrentschaedigungssatzung.pdf

Absatz 1 Satz 3 FwG) sind die §§ 1 und 2 dieser Satzung mit der Maßgabe anzuwenden, dass als Verdienstausfall das entstandene Zeitversäumnis gilt. § 6 Antrag (1) Als Anträge im Sinne des § 1 Absatz 1 Satz [...] beschlossen: § 1 Entschädigung für Einsätze (1) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Kaisersbach erhalten für Einsätze (Pflichtaufgaben nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 und 2 FwG) auf Antrag [...] § 15 Absatz 1 Satz 1 FwG kann der Angehörige der Gemeindefeuerwehr seine Ansprüche nach Satz 1 an seinen Arbeitgeber rechtsgeschäftlich abtreten. (2) Für „Kann-Aufgaben“ nach §2 Abs. 2 Nr. 1 und 2 FwG,[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.08.2020

Feuerwehrsatzung.pdf

Gemeindeordnung in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3, § 7 Abs.1 Satz 1, § 8 Absatz 2 Satz 2 HS. 2, § 10 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes hat der [...] besteht als Gemeindefeuerwehr aus 1. der Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehr 2. der Altersabteilung 3. der Jugendfeuerwehr. § 2 Aufgaben (1) Die Feuerwehr hat 1. bei Schadenfeuer (Bränden) und [...] einer Entscheidung nach den Sätzen 1 bis 3 anzuhören. § 6 Altersabteilung (1) In die Altersabteilung wird unter Überlassung der Dienstkleidung übernommen, wer nach § 4 Abs. 1 Nr. 3 bis 5 und Abs. 2 Nr. 2 bis[mehr]

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Dateigröße: 53,69 KB
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Zuletzt geändert: 04.08.2020

Flyer_Kinderhaus_-_Kindergarten_Stand_01.12.20.pdf

Kind einer Familie mit…. Monatlicher Beitrag für 5 Tage/Woche Monatlicher Beitrag für 5 Tage/Woche 1 Kind unter 18 Jahren 130,00 € 152,00 € 2 Kinder unter 18 Jahren 100,00 € 117,00 € 3 Kinder unter 18 [...] dazu. Unsere Öffnungszeiten Wir bieten zwei unterschiedliche verlängerte Vormittagsbetreuungen an. 1. Montag - Freitag von 7.30 Uhr - 13.30 Uhr (VÖ-Angebot) 2. Montag - Freitag von 7.00 Uhr - 14.00 Uhr[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.12.2020

Flyer_Kinderhaus_-_Kinderkrippe_Stand_01.12.20.pdf

Kind einer Familie mit…. Monatlicher Beitrag für 5 Tage/Woche Monatlicher Beitrag für 5 Tage/Woche 1 Kind unter 18 Jahren 307,00 € 358,00 € 2 Kinder unter 18 Jahren 228,00 € 266,00 € 3 Kinder unter 18 [...] 71,00 € Buchungen von Zusatztagen 20,00 € 23,00 € Bei tageweiser Buchung wird je gebuchtem Wochentag 1/5 des Monatsbeitrages erhoben Sie wollen die Kinderkrippe im Kinderhaus besichtigen? Kein Problem! Melden [...] kann. Unsere Öffnungszeiten Wir bieten zwei unterschiedliche verlängerte Vormittagsbetreuungen an. 1. Montag - Freitag von 7.30 Uhr - 13.30 Uhr (VÖ-Angebot) 2. Montag - Freitag von 7.00 Uhr - 14.00 Uhr[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.12.2020

GewAbmeldung_mit_Hinweisen.pdf

Tatbestände zu § 14 Abs. 8 a Satz 4 Nr. 1 bis 3 Gewerbeordnung. Gemäß § 14 Abs. 8 a der Gewerbeordnung in Verbindung mit § 15 BStatG besteht für die nach § 14 Abs. 1 bis 3 Gewerbeordnung Anzeigepflichtigen [...] Seite 1 von 3 Name der entgegennehmenden Stelle Gemeindekennzahl der Gemeinde des Sitzes der Betriebsstätte GewA 3 Gewerbe-Abmeldung nach § 14 oder § 55c der Gewerbeordnung Bitte die nachfolgenden Felder [...] Angaben verzichtet). Bei weiteren gesetzlichen Vertretern sind die Angaben auf Beiblättern zu machen. 1 Im Handels-, Genossenschafts- oder Vereinsregister, ggf. im 2 Ort und Nummer des Eintrages im Handels-[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.02.2021

GewAnmeldung_mit_Hinweisen.pdf

Seite 1 von 3 Name der entgegennehmenden Stelle Gemeindekennzahl der Gemeinde des Sitzes der Betriebsstätte GewA 1 Gewerbe-Anmeldung nach § 14 oder § 55c der Gewerbeordnung Bitte die nachfolgenden Felder [...] Tatbestände zu § 14 Abs. 8 a Satz 4 Nr. 1 bis 3 Gewerbeordnung. Gemäß § 14 Abs. 8 a der Gewerbeordnung in Verbindung mit § 15 BStatG besteht für die nach § 14 Abs. 1 bis 3 Gewerbeordnung Anzeigepflichtigen [...] nsregistern für statistische Verwendungszwecke (ABl. EG Nr. L 196 S. 1). Hinweis nach § 14 Landesdatenschutzgesetz Nach § 14 Abs. 1 der Gewerbeordnung (GewO) sind der Beginn eines selbstständigen Betriebs[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.02.2021

GewUmmeldung_mit_Hinweisen.pdf

ern für statistische Verwendungszwecke (ABl. EG Nr. L 196 S. 1). Hinweise 1. Diese Anzeige gilt gleichzeitig als Anzeige nach § 138 Abs. 1 der Abgabenanordnung bei dem für den angemeldeten Betrieb zuständigen [...] Tatbestände zu § 14 Abs. 8 a Satz 4 Nr. 1 bis 3 Gewerbeordnung. Gemäß § 14 Abs. 8 a der Gewerbeordnung in Verbindung mit § 15 BStatG besteht für die nach § 14 Abs. 1 bis 3 Gewerbeordnung Anzeigepflichtigen [...] Seite 1 von 3 Name der entgegennehmenden Stelle Gemeindekennzahl der Gemeinde des Sitzes der Betriebsstätte GewA 2 Gewerbe-Ummeldung nach § 14 oder § 55c der Gewerbeordnung Bitte die nachfolgenden Felder[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.02.2021

Grundsteuer-Jahreszahler.pdf

die Grundsteuer in einem Betrag zum 1. Juli zu entrichten. Sollte(n) ich/wir eine Einzugsermächtigung erteilt haben, bitte(n) ich/wir um Einzug in einem Betrag zum 1. Juli eines Jahres. Sofern noch keine [...] 15. Mai, 15. August und 15. November fällig. Es besteht jedoch die Möglichkeit, die Grundsteuer zum 1. Juli eines Jahres in einem Betrag zu entrichten. Der dafür notwendige Antrag muss bis spätestens 31[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.07.2021

Hauptsatzung.pdf

Kaisersbach am 05. Februar 2015 folgende Hauptsatzung beschlossen: Inhalt: I. Form der Gemeindeverfassung § 1 Gemeinderatsverfassung II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten § 3 Zusammensetzung [...] ters/der Bürgermeisterin V. Schlussbestimmungen § 7 Inkrafttreten I. Form der Gemeindeverfassung § 1 Gemeinderatsverfassung Verwaltungsorgane der Gemeinde sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II [...] ng Der Bürgermeister/die Bürgermeisterin ist hauptamtlicher Beamter auf Zeit. § 5 Zuständigkeiten (1) Der Bürgermeister leitet die Gemeindeverwaltung und vertritt die Gemeinde. Er ist für die sachgemäße[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.12.2020