Aufgaben und Zuständigkeiten § 3 Zusammensetzung III. Bürgermeister/Bürgermeisterin § 4 Rechtsstellung § 5 Zuständigkeiten IV. Stellvertretung des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin § 6 Stellvertreter des B [...] er § 4 Rechtsstellung Der Bürgermeister/die Bürgermeisterin ist hauptamtlicher Beamter auf Zeit. § 5 Zuständigkeiten (1) Der Bürgermeister leitet die Gemeindeverwaltung und vertritt die Gemeinde. Er ist [...] von unverzinslichen Lohn- und Gehaltsvorschüssen sowie Unterstützungen im Rahmen der Richtlinien; 2.5 die Bewilligung von nicht im Haushaltsplan einzeln ausgewiesenen Frei- giebigkeitsleistungen bis zu[mehr]

von 5.706.100 2.5 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von 7.328.000 2.6 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf aus Investitionstätigkeit (Saldo aus 2.4 und 2.5) von [...] Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von 0 1.5 Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von 0 1.6 Veranschlagtes Sonderergebnis (Saldo aus 1.4 und 1.5) von 0 1.7 Veranschlagtes Gesamtergebnis (Summe [...] Änderung des Finanzierungsmittelbestands, Saldo des Finanzhaushalts (Saldo aus 2.7 und 2.10) von -5.006 § 2 Kreditermächtigung Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und [mehr]

(Geschäftsbezeichnung; z. B. Gaststätte zum grünen Baum, Friseur Haargenau) Angaben zur Person 4 Name 5 Vornamen 6 Geschlecht (Angabe ist entsprechend der Eintragung in der Geburtsurkunde zu machen) männlich [...] , eine Verlegung des Betriebs oder die Aufgabe des Betriebes ist erneut nach § 14 GewO anzuzeigen. 5. Gewerbetreibende, die eine offene Verkaufsstelle, eine Gaststätte oder eine sonstige jedermann zugängliche[mehr]

(Geschäftsbezeichnung; z. B. Gaststätte zum grünen Baum, Friseur Haargenau) Angaben zur Person 4 Name 5 Vornamen 6 Geschlecht (Angabe ist entsprechend der Eintragung in der Geburtsurkunde zu machen) männlich [...] , eine Verlegung des Betriebs oder die Aufgabe des Betriebes ist erneut nach § 14 GewO anzuzeigen. 5. Gewerbetreibende, die eine offene Verkaufsstelle, eine Gaststätte oder eine sonstige jedermann zugängliche[mehr]

(Geschäftsbezeichnung; z. B. Gaststätte zum grünen Baum, Friseur Haargenau) Angaben zur Person 4 Name 5 Vornamen 6 Geschlecht (Angabe ist entsprechend der Eintragung in der Geburtsurkunde zu machen) männlich[mehr]

VÖ-Angebot VÖ XL-Angebot Für das Kind einer Familie mit…. Monatlicher Beitrag für 5 Tage/Woche Monatlicher Beitrag für 5 Tage/Woche 1 Kind unter 18 Jahren 307,00 € 358,00 € 2 Kinder unter 18 Jahren 228 [...] 00 € Buchungen von Zusatztagen 20,00 € 23,00 € Bei tageweiser Buchung wird je gebuchtem Wochentag 1/5 des Monatsbeitrages erhoben Sie wollen die Kinderkrippe im Kinderhaus besichtigen? Kein Problem! Melden [...] : Freitags von 7.30 Uhr bis 13.30 Uhr und nach Vereinbarung Träger Gemeinde Kaisersbach Dorfstraße 5 73667 Kaisersbach Telefon: 07184/ 93838-0 info@kaisersbach.de Kinderkrippe Anwanden 7 73667 Kaisersbach[mehr]

VÖ-Angebot VÖ XL-Angebot Für das Kind einer Familie mit…. Monatlicher Beitrag für 5 Tage/Woche Monatlicher Beitrag für 5 Tage/Woche 1 Kind unter 18 Jahren 130,00 € 152,00 € 2 Kinder unter 18 Jahren 100 [...] : Freitags von 7.30 Uhr bis 13.30 Uhr und nach Vereinbarung Träger Gemeinde Kaisersbach Dorfstraße 5 73667 Kaisersbach Telefon: 07184/ 93838-0 info@kaisersbach.de Kindergarten Anwanden 7 73667 Kaisersbach[mehr]

Ausnahmen von der Beendigung des ehrenamtlichen Feuerwehrdienstes nach § 4 Abs. 1 Nr. 5 und den Dienstpflichten nach § 5 Abs. 5 und 6 zulassen. (4) Aufnahmegesuche sind schriftlich an den Abteilungskommandanten [...] Absatz 5 Nr. 1 und 2 befreit werden. Unter den gleichen Voraussetzungen kann der Feuerwehrkommandant nach Anhörung des Feuerwehr- und des Abteilungsausschusses auf Antrag Dienstpflichten nach Absatz 5 Nr. [...] er, haben die sich hieraus ergebenden Pflichten Vorrang vor den Dienstpflichten nach Absatz 5 Nr. 1 und 2. 5 (9) Verletzt ein ehrenamtlich tätiger Angehöriger der Gemeindefeuerwehr schuldhaft die ihm [mehr]

für Übungen Jedem Feuerwehrangehörigen wird für die Teilnahme ab der 5. Übung im Jahr auf Antrag für Auslagen ein Durchschnittsatz von 5 € pro Übung gewährt. § 8 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01 [...] Absatz 1 Satz 4 FwG) als Baraufwendung, soweit dieser nicht beim Einsatz in Naturalien gewährt wird. (5) Für Einsätze mit einer Dauer von mehr als zwei aufeinanderfolgenden Tagen werden der entstehende V [...] Landesreisekostengesetzes in seiner jeweiligen Fassung, sofern nicht von Dritten eine Erstattung erfolgt. (5) Für Aus- und Fortbildungslehrgänge mit einer Dauer von mehr als zwei aufeinanderfolgenden Tagen werden[mehr]

im Benutzungsvertrag aufgeführte Nutzung, wird die zusätzliche Nutzung entsprechend nachberechnet. § 5 Inanspruchnahme von Hausmeisterleistungen (1) Für die Anwesenheit/Aufsicht der Hausmeisterin/des Ha [...] Gemeindehalle Kaisersbach nicht zur Nutzung freigegeben. (2) Die Kosten für Hausmeisterleistungen nach § 5 und für Sportveranstaltungen nach § 3 Abs. 2 werden in Rechnung gestellt und sind innerhalb von zwei[mehr]