Datenverarbeitung einge- willigt haben (Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a) oder Art.9 Abs. 2 Buchstabe a) DS-GVO) oder die Verarbeitung auf einem Vertrag gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b) DS-GVO beruht und die D [...] Grundschule Kaisersbach außerhalb der Unter- richtszeit. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a) DS-GVO. 4. Welche personenbezogenen Daten werden verarbeitet? Es werden folgende [...] verwenden die personenbezogenen Daten, die Sie bei der Anmeldung für das Betreuungsangebot angegeben haben. 6. Werden die erhobenen personenbezogenen Daten weitergegeben? Die verarbeiteten personenbezogenen Daten[mehr]

Gemeindehalle durch nichtörtliche Vereine wird ein Entgelt von 225,00 € erhoben. Bei der Benutzung von über 6 Stunden erhöht sich das Entgelt je angefangene Stunde um 25,00 €. In diesem Entgelt ist die Benutzung [...] es Hausmeisters entscheidet die Gemeindeverwaltung nach Prüfung der eingereichten Informationen. § 6 Entgeltbefreiung (1) Für die Benutzung der Gemeindehalle Kaisersbach durch die Grundschulen und Kindergärten[mehr]

Satzung mit der Maßgabe anzuwenden, dass als Verdienstausfall das entstandene Zeitversäumnis gilt. § 6 Antrag (1) Als Anträge im Sinne des § 1 Absatz 1 Satz 1 gelten die durch den jeweiligen Angehörigen[mehr]

Ausnahme der Entziehung der Fahrerlaubnis unterworfen sind und 6. nicht wegen Brandstiftung nach §§ 306 bis 306c StGB verurteilt wurden. 6 Die Aufnahme muss mit schriftlicher Zustimmung der Erziehungsb [...] ng der Freiwilligen Feuerwehr Kaisersbach Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3, § 7 Abs.1 Satz 1, § 8 Absatz 2 Satz 2 HS. 2, § 10 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 [...] nach § 45 des Strafgesetzbuchs (StGB) die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter verloren haben, 6. keinen Maßregeln der Besserung und Sicherung nach § 61 StGB mit Ausnahme der Nummer 5 (Entziehung der[mehr]

Willkommen in der Kinderkrippe. Hier betreuen, begleiten und fördern wir max. 15 Kinder im Alter von 6 Monaten bis zum Kindergarteneintritt. Unsere Räumlichkeiten Die Kinderkrippe ist für zwei Gruppen mit[mehr]

ichnung; z. B. Gaststätte zum grünen Baum, Friseur Haargenau) Angaben zur Person 4 Name 5 Vornamen 6 Geschlecht (Angabe ist entsprechend der Eintragung in der Geburtsurkunde zu machen) männlich weiblich [...] Widerspruch und Anfechtungsklage gegen die Aufforderung zur Auskunftserteilung haben gemäß § 15 Abs. 6 BStatG keine aufschiebende Wirkung. Die erhobenen Einzelangaben werden nach § 16 BStatG grundsätzlich [...] ausdrücklich gesetzlich geregelten Ausnahmefällen dürfen Einzelangaben übermittelt werden. Nach § 16 Abs. 6 BStatG ist es möglich, den Hochschulen oder sonstigen Einrichtungen mit der Aufgabe unabhängiger wi[mehr]

ichnung; z. B. Gaststätte zum grünen Baum, Friseur Haargenau) Angaben zur Person 4 Name 5 Vornamen 6 Geschlecht (Angabe ist entsprechend der Eintragung in der Geburtsurkunde zu machen) männlich weiblich [...] Widerspruch und Anfechtungsklage gegen die Aufforderung zur Auskunftserteilung haben gemäß § 15 Abs. 6 BStatG keine aufschiebende Wirkung. Die erhobenen Einzelangaben werden nach § 16 BStatG grundsätzlich [...] ausdrücklich gesetzlich geregelten Ausnahmefällen dürfen Einzelangaben übermittelt werden. Nach § 16 Abs. 6 BStatG ist es möglich, den Hochschulen oder sonstigen Einrichtungen mit der Aufgabe unabhängiger wi[mehr]

ichnung; z. B. Gaststätte zum grünen Baum, Friseur Haargenau) Angaben zur Person 4 Name 5 Vornamen 6 Geschlecht (Angabe ist entsprechend der Eintragung in der Geburtsurkunde zu machen) männlich weiblich [...] Widerspruch und Anfechtungsklage gegen die Aufforderung zur Auskunftserteilung haben gemäß § 15 Abs. 6 BStatG keine aufschiebende Wirkung. Die erhobenen Einzelangaben werden nach § 16 BStatG grundsätzlich [...] ausdrücklich gesetzlich geregelten Ausnahmefällen dürfen Einzelangaben übermittelt werden. Nach § 16 Abs. 6 BStatG ist es möglich, den Hochschulen oder sonstigen Einrichtungen mit der Aufgabe unabhängiger wi[mehr]

folgenden Beträgen EUR 1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von 6.814.610 1.2 Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von 6.961.699 1.3 Veranschlagtes Ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1 [...] der außerordentlichen Aufwendungen von 0 1.6 Veranschlagtes Sonderergebnis (Saldo aus 1.4 und 1.5) von 0 1.7 Veranschlagtes Gesamtergebnis (Summe aus 1.3 und 1.6) von -147.089 2. im Finanzhaushalt mit den [...] g der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 6.628.848 2.2 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 6.551.954 2.3 Zahlungsmittelüberschuss /-bedarf des Ergebni[mehr]

personalrechtliche Entscheidungen von Beschäftigten der Vergütungsgruppe E1 bis E6 TVöD (VKA), sowie der Vergütungsgruppen S2 bis S6 (Sozial- und Erziehungs- dienst), Aushilfsbeschäftigten, Beamtenanwärtern, [...] EUR im Einzelfall; 2.6 die Stundung von Forderungen im Einzelfall bis zu 4 Monaten in unbeschränk- ter Höhe sowie über 4 Monaten bis zu 24 Monaten bis zu einem Höchstbetrag von 6.000,-- EUR; 2.7 den Verzicht [...] § 4 Rechtsstellung § 5 Zuständigkeiten IV. Stellvertretung des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin § 6 Stellvertreter des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin V. Schlussbestimmungen § 7 Inkrafttreten I. Form[mehr]