vorgebracht werden. Kaisersbach, 14. April 2026 gez. Michael Clauss Bürgermeister Document about:srcdoc 1 von 1 14.04.2026, 17:44 2026-04-14T15:53:07+0000 Gemeinde Kaisersbach [...] sind über andere Zuwegungen ausreichend erschlossen. Die Absicht der Einziehung ist gemäß §7 Abs. 3 S. 1 StrG 3 Monate vorher ortsüblich bekannt zu machen. Die genaue Lage ist anbei dem Lageplan zu entnehmen[mehr]

öffentlichen Verkehr entbehrlich ist. Die Planunterlagen können bei der Gemeindeverwaltung Kaisersbach, 1. OG, Dorfstraße 5, 73667 Kaisersbach zu den üblichen Sprechzeiten eingesehen werden. Gegen diese Verfügung[mehr]

Betreuung in den ☐ Osterferien vom 7. bis 10. April 2026 ☐ Pfingstferien vom 1. bis 3. Juni und am 5. Juni 2026 ☐ Sommerferien – Woche 1 vom 31. August bis 4. September 2026 ☐ Sommerferien – Woche 2 vom 7. bis[mehr]

Menzlesmühle am Dienstag, 17. März 2026 um 17 Uhr im Ratssaal des Rathauses Welzheim. Tagesordnung: 1. Aktuelle Informationen und Baumaßnahmen 2. Wirtschaftsplan 2026 und Kreditaufnahme 3. Leitungserneuerung[mehr]

Betreuung am Vormittag 1 Kind 2 Kinder 3 Kinder 1 Tag 25,00 € 20,00 € 10,00 € 5 Tage 50,00 € 40,00 € 20,00 € Betreuung am Vor- und Nachmittag 1 Kind 2 Kinder 3 Kinder Mittagessen zusätzlich 1 Tag 30,00 € 24,00[mehr]

Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 54 Abs. 1 Nr. 5 Straßengesetz handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig seine Verpflichtungen aus § 1 nicht erfüllt, insbesondere 1. Gehwege und die weiteren [...] emberg hat der Gemeinderat am 6.10.1988 folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Den Straßenanliegern obliegt es, innerhalb der geschlossenen Ortslage [...] sowie bei gemeindlichen Alters- und Wohnheimen verbleibt es bei der gesetzlichen Regelung (§ 41 Abs. 1 Satz 1 Straßengesetz). (3) Für die Unternehmen von Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs und von Straßenbahnen[mehr]

n: I. Rechtsform und Zweckbestimmung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 1 Rechtsform/Anwendungsbereich (1) Die Gemeinde Kaisersbach betreibt die Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte als eine [...] schriftliche Verfügung (§ 3 Abs. 2 Satz 1). III. Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 12 Gebührenpflicht und Gebührenschuldner (1) Für die Benutzung der in den Obdachlosen- [...] Kalendertagen, wird für jeden Tag der Benutzung 1/30 der monatlichen Gebühr zugrunde gelegt. § 14 Entstehung der Gebührenschuld, Beginn und Ende der Gebührenpflicht (1) Die Gebührenpflicht beginnt mit dem Einzug[mehr]

Verbindung mit § 1 der Verordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Kaisersbach am 16.10.2025 folgende Satzung beschlossen: § 1 Öffentliche Bek[mehr]

§§ 1 und 6 des Kindergartenbetreuungsgesetzes Baden-Württemberg (KiTaG) in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Kaisersbach am 28.05.2020 folgende Satzung beschlossen: § 1 Zwe [...] en und Aufgaben der Einrichtung (1) Die Gemeinde Kaisersbach ist Trägerin einer Kindertageseinrichtung und betreibt ihre Angebote nach §§ 22 und 24 SGB VIII sowie § 1 KiTaG als öffentliche Einrichtung [...] is in der jeweils gültigen Fassung. § 3 Benutzung der Einrichtung und Grundsätze für die Aufnahme (1) Das Benutzungsverhältnis beginnt mit der Aufnahme des Kindes in die Betreuungseinrichtung. Die Aufnahme[mehr]

vom 20.11.2001 (GBl.S. 605) und aufgrund von § 10 Abs. 1 in Verbin- dung mit § 1 des Polizeigesetzes für Baden-Württemberg in der Fassung vom 16.1.1968 (GBl. S.61), zuletzt ge- ändert durch das Gesetz vom [...] Gemeinderates verordnet: § 1 Allgemeines Die Grenzen des Geltungsbereiches dieser Polizeiverordnung sind in einer dieser Verord- nung als Anlage beigefügten Karte im Maßstab 1 : 2.500 rot umrandet dargestellt [...] 6 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 120 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg han- delt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 2 dieser Verordnung 1. Windsurfing betreibt oder[mehr]