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Patent anmelden

Die Anmeldung eines Patents ist ein wirkungsvoller Weg, um Ihre Erfindung gegen eine unerlaubte Benutzung durch Dritte schützen zu können.[mehr]

Zuletzt geändert: 07.12.2024

Markenschutz - Verfahrenskostenhilfe beantragen

Schutzrechts, aber auch einem Dritten (z.B. jemandem, der Einspruch gegen die Erteilung eines Patents erheben möchte) gewährt werden. Hinweis: Für welche Verfahren im Einzelnen Sie Verfahrenskostenhilfe beantragen [...] erfahren Sie im " Merkblatt über die Verfahrenskostenhilfe vor dem Deutschen Patent- und Markenamt ". Die Höhe der Verfahrenskostenhilfe hängt von Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen ab. Hinweis:[mehr]

Zuletzt geändert: 07.12.2024

Markenschutz - Eintragung anmelden

Nutzungsrecht, eine sogenannte Markenlizenz, an Ihrer Marke einräumen. Eine Marke ist unbegrenzt verlängerbar. Sie wird aus dem Register gelöscht, wenn Sie die Verlängerungsgebühr nicht mehr zahlen, die nach[mehr]

Zuletzt geändert: 07.12.2024

Sachverständiger IHK - Öffentliche Bestellung

mehreren Gebiet(en) der Wirtschaft öffentlich bestellen und vereidigen lassen. Stellen Sie einen Antrag bei der zuständigen Industrie- und Handelskammer (IHK). Die öffentliche Bestellung ist keine Zulassung[mehr]

Zuletzt geändert: 07.12.2024

Beglaubigung von ausländischen öffentlichen Urkunden zur Verwendung in Deutschland beantragen

Es gibt zwei Arten der Beglaubigung, die Legalisation und die Apostille. Legalisation der deutschen Botschaft oder des Konsulats Bei einer Legalisation muss die zuständige Behörde des jeweiligen Staat[mehr]

Zuletzt geändert: 07.12.2024

Zuwendungen beantragen für Betreuungsangebote der verlässlichen Grundschule oder Angebote der flexiblen Nachmittagsbetreuung

Zuwendungsbetrag bei der Verlässlichen Grundschule: pro Gruppe und Schuljahr EUR 652,00 für jede betreute Wochenstunde, maximal EUR 9.780. Zuwendungsbetrag bei der flexiblen Nachmittagsbetreuung: pro Gruppe [...] Ganztagsschulen nach § 4a Schulgesetz und von Gemeinschaftsschulen nach § 8 a Schulgesetz Derzeitiger Stand: Das Land Baden-Württemberg hat die Landesförderung zum Schuljahr 2021/2022 für kommunale Betreuu[mehr]

Zuletzt geändert: 07.12.2024

Taxigenehmigung beantragen

beispielsweise bei stark alkoholisierten Personen der Fall. Tarifpflicht Innerhalb des für Sie geltenden Pflichtfahrgebietes richtet sich der Preis für eine Fahrt nach den örtlich verordneten Beförderungsentgelten [...] Stelle die Unternehmeranschrift anbringen. Der Fahrpreisanzeiger muss für die Fahrgäste sichtbar den Fahrpreis anzeigen. Taxen dürfen an den dafür vorgesehenen Taxiständen stehen und von Fahrgästen angefordert[mehr]

Zuletzt geändert: 07.12.2024

Vermietung von Gewichten beantragen

Die Eichämter in Baden-Württemberg halten an verschiedenen Orten Gewichte bereit, die Sie für unterschiedliche Zwecke mieten können. Es gibt Gewichtssätze mit Gewichten von 1 kg, 2 kg, 5 kg und 10 kg sowie [...] sowie einzelne Gewichtstücke von 20 kg, 50 kg, 200 kg und 500 kg. Bei der Eichung von größeren Industrie- und Fahrzeugwaagen müssen Sie unter Umständen Prüfgewichte bereitstellen bzw. den Transport von[mehr]

Zuletzt geändert: 07.12.2024

Nachlasssicherung betreiben

Bis zur Annahme der Erbschaft hat das Nachlassgericht für die Sicherung des Nachlasses zu sorgen. Sicherungsmaßnahmen sind beispielsweise: Anordnung einer Nachlasspflegschaft Siegelung (Kennzeichnung [mehr]

Zuletzt geändert: 07.12.2024

Ausländische Hochschulzugangsberechtigung - Anerkennung beantragen

Haben Sie eine ausländische Hochschulzugangsberechtigung und möchten in Deutschland studieren, müssen Sie bei der Studienplatzbewerbung nachweisen, dass diese der deutschen Hochschulreife gleichwertig[mehr]

Zuletzt geändert: 07.12.2024