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Gesundheit von Menschen und Tieren oder für andere wesentliche Rechtsgüter führt, von dem die Allgemeinheit, also eine unbestimmte und nicht bestimmbare Anzahl von Personen, unmittelbar betroffen ist und bei [...] gültigen Fassung. § 5 Höhe des Kostenersatzes (1) Der Kostenersatz wird in Stundensätzen für Einsatzkräfte und Feuerwehrfahrzeuge nach Maßgabe des § 34 Absätze 4 bis 8 FwG erhoben. Die Höhe der Kostenersätze [...] Personalkosten a) Feuerwehrangehörige (pro Person, je Stunde) 24,00 Euro b) Brandsicherheitswache (pro Person, je Stunde) 24,00 Euro 2. Fahrzeuge Es gelten die Sätze der Verordnung des Innenministeriums[mehr]

age für die Höhe der Gebühr ist der überlassene Wohnplatz. Es wird ein Pauschalsatz pro Benutzer/in pro Monat erhoben. (2) Die Gebühr einschließlich der Betriebskosten beträgt 407,00 Euro pro Wohnplatz [...] Lebensjahres mit dem hälftigen Betrag zu berücksichtigen. (4) Bei der Errechnung der Gebühr nach Absatz 2 nach Kalendertagen, wird für jeden Tag der Benutzung 1/30 der monatlichen Gebühr zugrunde gelegt. § 14 [...] die Unterbringung in einer bestimmten Unterkunft oder auf Zuweisung von Räumen bestimmter Art und Größe besteht nicht. § 3 Beginn und Ende der Nutzung (1) Das Benutzungsverhältnis beginnt mit dem Zeitpunkt[mehr]

Bereich „Gartenstraße Nord“, (Behandlung der Stellungnahmen und Feststellung des Entwurfs) 9. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Kaisersbach für die Inanspruchnahme des Betreuung[mehr]

Gesamtergebnis (Summe aus 1.3 und 1.6) von -147.089 2. im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen 2.1 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 6.628.848 2.2 Gesamtbetrag der Auszahlungen [...] wird festgesetzt 1. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen EUR 1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von 6.814.610 1.2 Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von 6.961.699 1.3 Veranschlagtes [...] tes Ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2) von -147.089 1.4 Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von 0 1.5 Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von 0 1.6 Veranschlagtes Sonderergebnis[mehr]

Mahlzeiten erfolgt nicht (Pauschalprinzip). Die Kosten des Essens sind in dem Kombi-Preis mit einem Betrag von 5,00 Euro pro Mahlzeit veranlagt. § 8 Aufsichtspflicht und Haftung (1) Die Aufsichtspflicht [...] stattung und Höhere Gewalt (1) Fehlt ein Kind entschuldigt (z.B. Krankheit), besteht kein Anspruch auf Erstattung der Gebühr. (2) Muss die Einrichtung aus zwingenden Gründen (z.B. höhere Gewalt, Pandemie [...] Modulgebühr. Eine Erstattung erfolgt nicht. Die Kosten des Essens sind in dem Kombi-Preis mit einem Betrag von 5,00 Euro pro Mahlzeit veranlagt. 2026-04-28T15:20:58+0000 Gemeinde Kaisersbach[mehr]

Gmeinweiler) handelt sich um einen Weg von süd- östlich von Gmeinweiler. Die öffentliche Fläche mit einer Größe von 509 m² wird entwidmet und eingezogen, da diese Fläche für den öffentlichen Verkehr entbehrlich[mehr]

Fahrbahndecke (Baubeschluss) 7. Zuschuss-Antrag Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" 8. Ganztagesbetrieb Grundschule: Beschluss der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des[mehr]

aus den unter 5.2.1 bis 5.2.3 angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, stellen. 6. Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer [...] spätestens am 15.02.2026 (21. Tag vor der Wahl) eine Wahlbenachrichtigung samt Vordruck für einen Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt [...] nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann. Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und die bereits einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen[mehr]

stattung und Höhere Gewalt (1) Fehlt ein Kind entschuldigt (z.B. Krankheit), besteht kein Anspruch auf Erstattung der Gebühr. (2) Muss die Einrichtung aus zwingenden Gründen (z.B. höhere Gewalt, Pandemie [...] Kosten für das Mittagessen sind in der pauschalen Gebühr für die Module S1 und S2 bereits enthalten bzw. werden beim Modul Mittagsband als Kombi-Preis erhoben. Eine Erstattung für nicht eingenommene Mahlzeiten [...] Verzug. § 11 Gebührenerhebung und Fälligkeit (1) Für die Inanspruchnahme der kommunalen Betreuungsmodule (Dienstag, Freitag, Mittagsband, Ferien) werden Benutzungsgebühren erhoben. Die Höhe der Gebühren[mehr]