Achtung: Seit dem 1. Januar 2024 werden keine neuen Kinderreisepässe mehr ausgestellt . Die bereits ausgestellten Kinderreisepässe behalten ihre Gültigkeit bei. Die Verlängerung und Aktualisierung noch[mehr]

Für Wasserkraftanlagen brauchen Sie eine wasserrechtliche Zulassung.[mehr]

e. § 3 Kostenersatzpflicht (1) Einsätze der Feuerwehr nach § 2 Absatz 1 sind unentgeltlich, soweit nicht in Satz 2 etwas anderes bestimmt ist. Kostenersatz wird verlangt: 1. vom Verursacher, wenn er die [...] Satzung über den Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr beschlossen: § 1 Geltungsbereich (1) Diese Satzung regelt die Kostenersatzpflicht für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr [...] Ersatzansprüche nach anderen Vorschriften bleiben unberührt. § 2 Aufgaben der Feuerwehr (1) Die Feuerwehr hat 1. bei Schadenfeuer (Bränden) und öffentlichen Notständen Hilfe zu leisten und den Einzelnen[mehr]

4 Ziff. 1 DSGVO. Soweit wir als Rechtmäßigkeitsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unser berechtigtes Interesse oder ein berechtigtes Interesse eines Dritten (Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO) [...] Schutz Ihrer personenbezogenen Daten gewährleistet wird. Personenbezogene Daten sind gemäß Art. 4 Ziff. 1 DSGVO alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen [...] DSGVO) anführen, steht Ihnen ein Widerspruchsrecht gemäß Art. 21 DSGVO zu. Gemäß Art. 21 Abs. 1 und 2 DSGVO haben Sie das Recht jederzeit gegen die Verarbeitung personenbezogener Daten Widerspruch einzulegen[mehr]

sicher begangen werden können. Zusätzlich ist pro Grundstück ein Zugang zur Fahrbahn mit mindestens 1 Meter Breite freizuhalten. Streuen bei Glätte: Bei Schnee- und Eisglätte sind die Gehwege rechtzeitig[mehr]

Klasse 1: Beginn bereits ab 11:15 Uhr. S2 Nachmittagsblock Fr. ab Unterrichtsende (Klasse 1 ab 11:15 Uhr) – 15:30 Uhr Freitag Inkl. Mittagsverpflegung. Klasse 1: Beginn bereits ab 11:15 Uhr. F1 Ferien [...] l F1 (Vormittag) 97,00 € 07:30 – 13:30 Uhr (Aufsicht & Mittagessen) Ferienmodul F2 (Nachmittag) 20,00 € 13:30 – 15:30 Uhr (Zusatz zu F1) 3. Verpflegungskosten (Ergänzend) In den Modulen S1, S2, F1 oder [...] jeweiligen Ferien vorliegen. § 7 Mittagessen und Verpflegungsentgelt (1) Für das Modul Mittagsband sowie für die Module S1, S2 und F1 ist die Teilnahme am gemeinschaftlichen Mittagessen verpflichtend. Die[mehr]

Plansatz 3.1.1 (Z) Regionalplan Region Stuttgart, wonach Regionale Grünzüge keiner weite- ren Belastung, insbesondere durch Bebauung ausge- setzt werden dürfen. Vorliegend ist jedoch Plansatz 3.1.1 Abs. 3 [...] präsidium Freiburg, Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau 27.06.25 1. Geologische und bodenkundliche Grundlagen 1.1. Geologie Im Untergrund des Plangebietes liegt die Festgestein- seinheit "L [...] den im Plansatz 3.1.1 Absatz 3 getroffenen Festlegungen. Für die gewährte Fristverlängerung danken wir Ihnen. Über die Stellungnahmen der Nachbargemeinden wird im Folgenden berichtet: 1 Gemeinde Althütte[mehr]

Meldebehörde anzumelden (§ 17 Absatz 1 Bundesmeldegesetz - BMG) und die zur ordnungsgemäßen Führung des Melderegisters erforderlichen Auskünfte zu geben (§ 25 Nummer 1 BMG). Wer aus einer Wohnung auszieht [...] Mitwirkungspflicht verletzt, handelt ordnungswidrig und kann mit einer Geldbuße bis zu 1.000 Euro belegt werden. 1. Verantwortlich für die Datenverarbeitung: Gemeindeverwaltung Kaisersbach Tel: 07184/93838-0 [...] und die zur ordnungsgemäßen Führung des Melderegisters erforderlichen Auskünfte zu geben (§ 25 Nummer 1 BMG). Wer Einzugsmeldungen nicht, nicht richtig oder verspätet abgibt, sich nicht oder verspätet abmeldet[mehr]

Anlage 14 (zu § 31 Absatz 1 Satz 1 LWO) Wahlbekanntmachung 1. Am 8. März 2026 findet die Wahl zum 18. Landtag von Baden-Württemberg statt. Die Wahl dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr. 2. Die Gemeinde ist in [...] eine derartige Äußerung be- findet oder der Stimmzettelumschlag gekennzeichnet ist (§ 42 Absatz 1 Satz 1 Nummern 6 und 7 des Landtagswahlgesetzes). 7. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal [...] Wahlentscheidung des Wahlberechtigten eine Stimme abgibt. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Absätze 1 und 3 des Strafgesetzbu- ches). Kaisersbach, 19. Februar 2026 gez. Michael Clauss Bürgermeister 202[mehr]

Kaisersbach eingesehen werden. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der im § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 - 3 des BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des [...] Das Landratsamt Rems-Murr-Kreis hat mit Schreiben vom 26.02.2026 (Az. 621/2026/0183) gemäß § 6 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die vom Gemeinsamen Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Welzheim [...] Begründung (inklusive Umweltbericht) vom 01.07.2025 und die zusammenfassende Erklärung nach § 6a Abs. 1 BauGB im Stadtbauamt Welzheim, Justinus-Kerner-Straße 8, 73642 Welzheim und im Bürgermeisteramt Kaisersbach[mehr]