Satzung mit der Maßgabe anzuwenden, dass als Verdienstausfall das entstandene Zeitversäumnis gilt. § 6 Antrag (1) Als Anträge im Sinne des § 1 Absatz 1 Satz 1 gelten die durch den jeweiligen Angehörigen[mehr]

(Streupflicht-Satzung) vom 6.10.1988 Aufgrund von § 41 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 6.10.1988 folgende Satzung [...] Meter, bei besonders breiten Straßen nicht mehr als die Hälfte der Straßenbreite beträgt (§ 41 Abs. 6 Straßengesetz). (2) Sind nach dieser Satzung mehrere Straßenanlieger für dieselbe Fläche verpflichtet [...] Fußgängerverkehr gewidmeten Flächen, die nicht Bestandteil einer anderen öffentlichen Straße sind. (6) Haben mehrere Grundstücke gemeinsam Zufahrt oder Zugang zur sie erschließenden Straße oder liegen sie[mehr]

Zwerchgiebels geringer gewählt werden. - Im Übrigen wird auf die beiliegende Systemskizze verwiesen. 6. Schleppgauben - Die Schleppgauben und deren abgewandelte Sonderformen wie Fledermaus und Ochsenaugengauben[mehr]

personalrechtliche Entscheidungen von Beschäftigten der Vergütungsgruppe E1 bis E6 TVöD (VKA), sowie der Vergütungsgruppen S2 bis S6 (Sozial- und Erziehungs- dienst), Aushilfsbeschäftigten, Beamtenanwärtern, [...] EUR im Einzelfall; 2.6 die Stundung von Forderungen im Einzelfall bis zu 4 Monaten in unbeschränk- ter Höhe sowie über 4 Monaten bis zu 24 Monaten bis zu einem Höchstbetrag von 6.000,-- EUR; 2.7 den Verzicht [...] § 4 Rechtsstellung § 5 Zuständigkeiten IV. Stellvertretung des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin § 6 Stellvertreter des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin V. Schlussbestimmungen § 7 Inkrafttreten I. Form[mehr]

sich in der Zeit von 22.00 Uhr bis 8.00 Uhr so verhalten, daß niemand gestört und belästigt wird. (6) Im Bereich des Ebnisees ist untersagt: 1. das Nächtigen, 2. das Lagern oder dauerhafte Verweilen außerhalb [...] den Vorschriften dieser Verordnung zulassen, sofern keine öffentlichen Interessen entgegenstehen. § 6 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 120 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg [...] Zeit zwischen 22.00 Uhr und 8.00 Uhr Tonwiedergabegeräte, Lautsprecher und Musikinstrumente betreibt; 6. in der Zeit von 22.00 Uhr und 8.00 Uhr beim Baden Besucher und Anwohner stört und belästigt; 7. im[mehr]

s die Feuerwehr vorsätzlich oder infolge grob fahrlässiger Unkenntnis der Tatsachen alarmiert hat, 6. vom Betreiber, wenn der Einsatz durch einen Alarm einer Brandmeldeanlage oder einer anderen technischen [...] ein Schadensereignis im Sinne von § 2 Absatz 1 FwG vorlag. In den Fällen der Nummern 1 und 5 gelten § 6 Absätze 2 und 3 des Polizeigesetzes des Landes Baden-Württemberg (PolG) entsprechend. (2) Für Einsätze [...] Kostenersatzpflichtig ist 1. derjenige, dessen Verhalten die Leistung erforderlich gemacht hat; § 6 Absätze 2 und 3 des PolG gelten entsprechend, 2. der Eigentümer der Sache, deren Zustand die Leistung[mehr]

vollständig oder nahezu vollständig auf erneuerbaren Energien oder unvermeidbarer Abwärme beruht (§ 14 Abs. 6 WPG). 1 Die Abgrenzung der Eignungsgebiete orientiert sich unter anderem an den Fördervoraussetzungen [...] vorhanden Gebenweiler 4 vorhanden nicht vorhanden Gmeinweiler 5 vorhanden nicht vorhanden Cronhütte 6 vorhanden nicht vorhanden Ebni 7 vorhanden nicht vorhanden Bruch 8 vorhanden nicht vorhanden Steinhaus[mehr]

kann durch Entscheidung der Gemeinde Kaisersbach immer befristet auf ein Schuljahr aufgehoben werden. (6) Voraussetzung für die Aufnahme ist der Nachweis eines ausreichenden Impfschutzes oder einer Immunität [...] etc.) geschlossen bleiben. (2) Die Schließzeiten werden den Eltern rechtzeitig bekannt gegeben. § 6 An- und Abmeldung (1) Die Anmeldung erfolgt schriftlich oder elektronisch über das Verfahren der Gemeinde [...] Mitwirkungspflicht (z.B. bei ansteckenden Krankheiten gem. Infektionsschutzgesetz) nicht nachkommen. (6) Der Ausschluss ist schriftlich unter Angabe von Gründen anzukündigen (Abmahnung), außer bei Gefahr[mehr]

g wird für 11 Kalendermonate (September bis Juli) erhoben. Im August findet keine Betreuung statt. 6. Weitergabe der personenbezogenen Daten Hiermit erkläre/n ich/wir, dass die Gemeinde Kaisersbach die[mehr]

ndanten 4. Haushaltsplan 2026 5. Erschließungsarbeiten Wohngebiet Welzheimer Straße (Baubeschluss) 6. Forststraße: Bushaltestelle und Sanierung Fahrbahndecke (Baubeschluss) 7. Zuschuss-Antrag Bundesprogramm[mehr]