angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, stellen. 6. Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen[mehr]

Buchung der kommunalen Nachmittagsmodule ohne Teilnahme am schulischen Ganztag ist nicht möglich. (6) Voraussetzung für die Aufnahme ist der Nachweis eines ausreichenden Impfschutzes oder einer Immunität [...] bleiben. (2) Die Schließzeiten werden den Eltern jeweils zu Beginn des Schuljahres bekannt gegeben. § 6 An- und Abmeldung (1) Die Anmeldung erfolgt schriftlich oder elektronisch über das Verfahren der Gemeinde [...] Mitwirkungspflicht (z.B. bei ansteckenden Krankheiten gem. Infektionsschutzgesetz) nicht nachkommen. (6) Der Ausschluss ist schriftlich unter Angabe von Gründen anzukündigen (Abmahnung), außer bei Gefahr[mehr]

der außerordentlichen Aufwendungen von 0 0 1.6 Veranschlagtes Sonderergebnis (Saldo aus 1.4 und 1.5) 0 0 1.7 Veranschlagtes Gesamtergebnis (Summe aus 1.3 und 1.6) 0 0 2. im Finanzhaushalt mit den folgenden [...] 000 2.6 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf aus Investitionstätigkeit (Saldo aus 2.4 und 2.5) von 0 0 2.7 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf (Saldo aus 2.3 und 2.6) von [...] Kassenkredite wird festgesetzt für auf 2025 0 EUR und für 2026 auf 0 EUR. § 5 Schulkostenumlage Gemäß § 6 Abs. 1 und 2 der Verbandssatzung wird eine Schulkostenumlage für das Haushaltsjahr 2025 von 133.300[mehr]

der Gebührensatzung 5. Flächennutzungsplan-Teiländerung Bahnhof Breitenfürst: Aufstellungsbeschluss 6. Anfragen u. Anregungen der Gemeinderätinnen u. Gemeinderäte 7. Bekanntgaben gez. Michael Clauss Bü[mehr]

Wahltag bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden 6. Ungültig sind Stimmabgaben, wenn der Stimmzettel eine Änderung, einen Vorbehalt oder einen beleidigenden [...] derartige Äußerung be- findet oder der Stimmzettelumschlag gekennzeichnet ist (§ 42 Absatz 1 Satz 1 Nummern 6 und 7 des Landtagswahlgesetzes). 7. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich[mehr]

Grundstück außerhalb vorgesehener Park-, Einstell- oder Abstellplätze ein Kraftfahrzeug abstellen will; 6. Um-, An- und Einbauten sowie Installationen oder andere Veränderungen in der Unterkunft vornehmen will [...] übernimmt und die Gemeinde Kaisersbach insofern von Schadensersatzansprüchen Dritter freistellt. (6) Die Zustimmung kann befristet und mit Auflagen versehen erteilt werden. Insbesondere ist die Zweck [...] Gemeinde Kaisersbach sind berechtigt, die Unterkünfte in angemessenen Abständen werktags in der Zeit von 6.00 Uhr bis 22.00 Uhr zu betreten. Sie haben sich dabei gegenüber dem Benutzer auf dessen Verlangen [mehr]

Hagberg HB Hagberg Wasserhof 4. Erneuerung Steuerkabel Mannholz bis Rottal 5. Erneuerung Umspannstationen 6. Strukturgutachten Menzlesmühle 7. Verschiedenes/Bekanntgabe/Termine 8. Verabschiedung Bürgermeister[mehr]

Ausführung Straßenbeleuchtung 5. Beitritt der Gemeinde zum 5. Klimapakt Baden-Württemberg 2025/2026 6. Annahme von Spenden 7. Anfragen u. Anregungen der Gemeinderätinnen u. Gemeinderäte 8. Bekanntgaben[mehr]

Jedermann kann nach § 6 Abs. 5 BauGB die Teiländerung des Flächennutzungsplans, die Begründung (inklusive Umweltbericht) vom 01.07.2025 und die zusammenfassende Erklärung nach § 6a Abs. 1 BauGB im Stadtbauamt [...] Welzheim Das Landratsamt Rems-Murr-Kreis hat mit Schreiben vom 26.02.2026 (Az. 621/2026/0183) gemäß § 6 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die vom Gemeinsamen Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft[mehr]

BauGB (Einleitungsbeschluss) 5. Oberflächenbehandlung Gemeindestraßen und Wege 2026 (Baubeschluss) 6. Einziehung Wege Flst. 1853 Flur 0 und Flst. 1903 Flur 0 (Entwidmung) 7. Bebauungsplanverfahren "Ga[mehr]