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Polizeiverordnung_der_Gemeinde_Kaisersbach.pdf

vom 19.12.2000 (GBl.S.752), wird durch die Ortspolizeibehörde Kaisersbach mit Zu- stimmung des Gemeinderates verordnet: § 1 Allgemeines Die Grenzen des Geltungsbereiches dieser Polizeiverordnung sind in [...] die Genehmigung oder Bekanntmachung der Verordnung verletzt worden sind. Verfahrensvermerke: Der Gemeinderat hat dieser Polizeiverordnung am zugestimmt. Sie wurde im Mitteilungsblatt der Gemeinde Kaisersbach[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 11,71 KB
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Zuletzt geändert: 01.12.2020
Benutzungsordnung_Gemeindehalle_Kaisersbach.pdf

in Verbindung mit den §§ 2, 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Kaisersbach am 15.10.2020 die Neufassung der folgenden Benutzungsordnung für die [...] vornehmlich bei Einzelveranstaltungen, entscheidet der Bürgermeister im Einvernehmen mit dem Gemeinderat. 8. Die im Belegungsplan oder in gesonderten Benutzungsverträgen festgelegten Anfangs- und Sch [...] Einrichtung ausgeschlossen werden. Hinsichtlich Geldstrafe und Belegungsausschluss entscheidet die gemeinderätliche Hallenkommission. § 12 Sonstiges Die Benützungsordnung tritt zum 01.01.2021in Kraft. Gleichzeitig[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 109,83 KB
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Zuletzt geändert: 01.12.2020
48-2022_Anlage_1_FW-Kostenersatzsatzung_2022.pdf

mit §§ 26 und 34 des Feuerwehrgesetzes (FwG) jeweils in der derzeit gültigen Fassung, hat der Gemeinderat der Gemeinde Kaisersbach am 21.07.2022 folgende Satzung über den Kostenersatz für die Leistungen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 25.10.2022
Satzung_Besuch_Kindertagesbetreuungseinrichtungen_Kaisersbach.pdf

Kindergartenbetreuungsgesetzes Baden-Württemberg (KiTaG) in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Kaisersbach am 28.05.2020 folgende Satzung beschlossen: § 1 Zweckbestimmungen und[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 132,23 KB
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Zuletzt geändert: 21.12.2020
Benutzungs-_u_Gebuehrensatzung_Ferienbetreuung_-_Stand_01-10-2020.pdf

2005 (GBl. S. 206), zuletzt geändert durch Gesetz vom 07.11.2017 (GBl. S. 592 u. 593), hat der Gemeinderat Kaisersbach am 17.09.2020 folgende Satzung beschlossen: § 1 Benutzungsverhältnis (1) Die Gemeinde[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 78,46 KB
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Zuletzt geändert: 26.07.2021
Kinderhaus-Satzung_Besuch_Kindertagesbetreuungseinrichtungen_Kaisersbach.pdf

Kindergartenbetreuungsgesetzes Baden-Württemberg (KiTaG) in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Kaisersbach am 28.05.2020 folgende Satzung beschlossen: § 1 Zweckbestimmungen und[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 118,36 KB
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Zuletzt geändert: 01.12.2020
Bürgermeisterwahlen

gleicher, direkter und geheimer Wahl für acht Jahre. Die Wahl findet unabhängig von der Wahl des Gemeinderats statt. Sie können sich bei Ihrer Gemeinde erkundigen, wann die nächste Wahl ansteht. Die Bürg [...] starke Stellung. Aufgaben stimmberechtigte Vorsitzende oder stimmberechtigter Vorsitzender des Gemeinderates und all seiner Ausschüsse, Chefin oder Chef der Gemeindeverwaltung Zuständigkeit für verschiedene[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Wer darf gewählt werden (passives Wahlrecht)

unterschiedliche Wahlen, beispielsweise sowohl für die Gemeinderats- als auch für die Kreistagswahl, ist aber möglich. Wahlvorschläge für die Wahl des Gemeinderats und die Wahl der Kreisräte, die von Parteien stammen [...] ren durch die wahlberechtigten Mitglieder der Partei oder Wählervereinigung. Für die Wahl der Gemeinderäte und der Ortschaftsräte darf jeder Wahlvorschlag höchstens so viele Bewerber enthalten wie Räte[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Tagesordnung

(Baubeschluss) 8 Finanzzwischenbericht 2023 9 Anfragen u. Anregungen der Gemeinderätinnen u. Gemeinderäte 10 Bekanntgaben[mehr]

Zuletzt geändert: 12.07.2023
Mit 18

Sie wählen dürfen. Mit dem passiven Wahlrecht darf sich die volljährige Person selbst für den Gemeinderat, Kreistag, Landtag und Bundestag sowie für den Betriebs- und Personalrat zur Wahl stellen. Heirat[mehr]

Zuletzt geändert: 07.04.2024