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Verbote und Überwachung

n Grund tötet oder ihm erhebliche Schmerzen oder Leiden aus Rohheit zufügt, dem droht eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe in unterschiedlicher Höhe. Die zuständige Behörde [...] en Zwecken halten, werden von Tierärzten und Tierärztinnen der Veterinärämter kontrolliert. Eine große Hilfe für die Überwachung sind Meldungen von Personen, die Verstöße gegen das Tierschutzrecht beobachten[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024

Gemeinschaftsschule

passenden Niveaustufe: dem erweiterten Niveau (E), das zum Abitur führt, dem mittleren Niveau (M), das zum Realschulabschluss führt oder dem grundlegenden Niveau (G), das zum Hauptschulabschluss führt[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024

Ältere Arbeitnehmer

en aus den tariflichen Regelungen ergeben. Dazu zählen beispielsweise die Anpassung der Gehaltshöhe an Altersstufen, die Anzahl der Urlaubstage und verbesserter Kündigungsschutz. Ein großer Teil der T[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024

Datenschutz_-_Service-BW-Hundesteuer.pdf

s Servicekonto ein. Damit können Sie Ihren Antrag starten, bearbeiten, zwischenspeichern und auch abschicken. Erhalten Sie die Entscheidung über Ihren Antrag in Ihr Servicekonto-Postfach, ist wieder das [...] Baden-Württemberg Nach dem Absenden des Antrags: Ihre Daten werden vom Serviceportal an die für Ihren Antrag zuständige Stelle weitergegeben, zum Beispiel Ihre Gemeindeverwaltung oder ein Rechenzentrum. Sie [...] personenbezogenen Daten, die verarbeitet werden keine Zwecke der Datenverarbeitung Mit diesem Online-Antrag werden personenbezogene Daten im Sinne des Art. 4 Nr. 1 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und Art[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 183,61 KB
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Zuletzt geändert: 13.02.2024

Befristung und Kündigungsfristen

beispielsweise kündigen, wenn Sie als Mieterin oder Mieter in erheblicher Weise gegen die Vertragsvereinbarungen verstoßen (z.B. erhebliche Mietrückstände oder grobe Beschädigung der Wohnung). Eine ein [...] Wohnung oder umfassende Sanierungsarbeiten, die durch eine Fortsetzung des Mietverhältnisses erheblicherschwert würden geplante Vermietung an zur Dienstleistung Verpflichtete (z.B. Hausmeisterin oder Ha[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024

Technische und organisatorische Maßnahmen

ge und der Zwecke der Verarbeitung, eine Bewertung der Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit der Verarbeitungsvorgänge in Bezug auf deren Zweck, eine Bewertung der Gefahren für die Rechtsgüter der betroffenen [...] Unternehmen, die selbst oder im Auftrag anderer personenbezogene Daten erheben, verarbeiten oder nutzen, müssen technische und organisatorische Maßnahmen treffen, um die Daten wirksam zu schützen. Gru [...] sichergestellt werden. Die technischen und organisatorischen Maßnahmen sollten regelmäßig überprüft, bewertet und evaluiert werden. Hinweis: Diese Maßnahmen werden üblicherweise von der oder dem Datenschut[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024

Auswahl des Grundstücks

Bei der Auswahl des Grundstückes sollten Sie sich zunächst überlegen, welche Kriterien (z.B. Größe, Lage, Infrastruktur) es erfüllen muss, um Ihren Bedürfnissen gerecht zu werden. Des Weiteren ist entscheidend [...] in welcher Weise ein Grundstück bebaubar ist. Sie finden beispielsweise Festsetzungen zu Art und Maß der baulichen Nutzung, der Anzahl der Geschosse und der zulässigen Dachform. Beachten Sie aber, dass [...] übernommen) sein. Baulasten stellen reale Belastungen des Grundstückes dar und sind daher ein wertbeeinflussender Faktor beim Erwerb eines Grundstückes. Das Grundbuch gibt Auskunft über die Rechte, die an[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024

Urlaubsansprüche

Arbeitstag pro Woche) In den meisten Tarifverträgen ist ein über dem gesetzlichen Mindestanspruch liegender Urlaubsanspruch vereinbart. Zumindest in neueren Tarifverträgen ist meist auch geregelt, dass zunächst [...] zunächst der gesetzliche Urlaub und erst dann der tarifliche Urlaub abgebaut wird. Auch arbeitsvertraglich können weitergehende Urlaubsansprüche gewährt werden. Die zwingenden Regelungen des Bundesurlau [...] gelten meist nur für die gesetzlichen Urlaubsansprüche, nicht für die darüberhinausgehenden tarifvertraglichen oder vertraglichen Urlaubsansprüche. Hinweis: Da der Urlaub der Erholung dienen soll, dürfen[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024

Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU

Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU ist ebenfalls ein unbefristeter Aufenthaltstitel. Sie bietet aber ein größeresMaß an Mobilität innerhalb des EU-Raums.[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024

Anmeldung

Sie eine Anmeldung vornehmen, sollten Sie eine Vorstellung davon haben, wie Sie Ihre Erfindung verwerten wollen (z.B. verkaufen, im eigenen Unternehmen einsetzen oder eine oder mehrere Lizenzen vergeben) [...] und Einzelerfinder und kleine Unternehmen nicht lohnen, wenn keine realistische Vorstellung zur Verwertung der Erfindung vorhanden ist. Wie Sie bei einer Patentanmeldung vorgehen müssen, welche Unterlagen[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024