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Gesucht nach "gemeinderat".
Es wurden 14 Ergebnisse in 9 Millisekunden gefunden.
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Hauptsatzung.pdf

g Verwaltungsorgane der Gemeinde sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan [...] 2013, hat der Gemeinderat der Gemeinde Kaisersbach am 05. Februar 2015 folgende Hauptsatzung beschlossen: Inhalt: I. Form der Gemeindeverfassung § 1 Gemeinderatsverfassung II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung [...] der Gemeinde, soweit nicht der Gemeinderat dem Bürgermeister bestimmte Angelegenheiten übertragen hat oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung seiner[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 26,25 KB
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Zuletzt geändert: 01.12.2020
Feuerwehrsatzung.pdf

ist innerhalb einer Woche nach der Wahl dem Bürgermeister zur Vorlage an den Gemeinderat zu übergeben. Stimmt der Gemeinderat der Wahl nicht zu, findet innerhalb von drei Monaten eine Neuwahl statt. (6) [...] 10 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes hat der Gemeinderat am 19.10.2019 folgende Satzung beschlossen: § 1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr [...] nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt. (5) Der Gemeinderat kann nach Anhörung des Feuerwehrausschusses den ehrenamtlichen Feuerwehrdienst eines Feuerwehr[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 53,69 KB
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Zuletzt geändert: 04.08.2020
Entgeltordnung_Gemeindehalle_Kaisersbach.pdf

Entgeltordnung für die Gemeindehalle Kaisersbach Neufassung ab 01.01.2021 (Beschluss des Gemeinderats vom 15.10.2020) § 1 Erhebung eines Entgelts und Regelung der Überlassung (1) Die Gemeinde Kaisersbach [...] (3) Über sonstige Entgeltbefreiungen entscheidet die Gemeindeverwaltung in Einvernehmen mit dem Gemeinderat. § 7 Entstehung und Fälligkeit der Benutzungsentgelte (1) Das Benutzungsentgelt wird durch den[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.12.2020
Polizeiverordnung_der_Gemeinde_Kaisersbach.pdf

vom 19.12.2000 (GBl.S.752), wird durch die Ortspolizeibehörde Kaisersbach mit Zu- stimmung des Gemeinderates verordnet: § 1 Allgemeines Die Grenzen des Geltungsbereiches dieser Polizeiverordnung sind in [...] die Genehmigung oder Bekanntmachung der Verordnung verletzt worden sind. Verfahrensvermerke: Der Gemeinderat hat dieser Polizeiverordnung am zugestimmt. Sie wurde im Mitteilungsblatt der Gemeinde Kaisersbach[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.12.2020
Informationen_zur_Ganztagsgrundschule_bei_der_Info-Veranstaltung_Ganztag_mit_kommunalem_Vorspann.pdf

Informationsveranstaltung • 2024: Start Abfrage Bedarf • 2025: Klärung Finanzierung • 2025: Beschluss Gemeinderat • 2025: Antrag Ganztagesschule an Staatl. Schulamt • 2025/2026: Suche Personal/Dienstleister • [...] erarbeiten. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit ! Entscheidend ist deshalb der Beschluss des Gemeinderats und die Bereitschaft von Ihnen, liebe Eltern, Ihre Kinder anzumelden. Nächster Schritt: Im Dezember[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.11.2024
Dachgaubensatzung.pdf

mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GO) in der derzeit geltenden Fassung, hat der Gemeinderat der Gemeinde Kaisersbach in öffentlicher Sitzung am 29. Januar 2009 die nachstehende Satzung b[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.08.2020
Benutzungs-_u_Gebuehrensatzung_Ferienbetreuung_-_Stand_01-10-2020.pdf

2005 (GBl. S. 206), zuletzt geändert durch Gesetz vom 07.11.2017 (GBl. S. 592 u. 593), hat der Gemeinderat Kaisersbach am 17.09.2020 folgende Satzung beschlossen: § 1 Benutzungsverhältnis (1) Die Gemeinde[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.07.2021
Benutzungsordnung_Gemeindehalle_Kaisersbach.pdf

in Verbindung mit den §§ 2, 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Kaisersbach am 15.10.2020 die Neufassung der folgenden Benutzungsordnung für die [...] vornehmlich bei Einzelveranstaltungen, entscheidet der Bürgermeister im Einvernehmen mit dem Gemeinderat. 8. Die im Belegungsplan oder in gesonderten Benutzungsverträgen festgelegten Anfangs- und Sch [...] Einrichtung ausgeschlossen werden. Hinsichtlich Geldstrafe und Belegungsausschluss entscheidet die gemeinderätliche Hallenkommission. § 12 Sonstiges Die Benützungsordnung tritt zum 01.01.2021in Kraft. Gleichzeitig[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.12.2020
Feuerwehrentschaedigungssatzung.pdf

Fassung in Verbindung mit § 16 des Feuerwehrgesetzes (FwG) in der aktuell gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Kaisersbach am 17.10.2019 folgende Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.08.2020
Streupflicht-Satzung.pdf

Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 6.10.1988 folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.08.2020