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48-2022_Anlage_1_FW-Kostenersatzsatzung_2022.pdf

mit §§ 26 und 34 des Feuerwehrgesetzes (FwG) jeweils in der derzeit gültigen Fassung, hat der Gemeinderat der Gemeinde Kaisersbach am 21.07.2022 folgende Satzung über den Kostenersatz für die Leistungen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 88,85 KB
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Zuletzt geändert: 25.10.2022
Feuerwehrsatzung.pdf

ist innerhalb einer Woche nach der Wahl dem Bürgermeister zur Vorlage an den Gemeinderat zu übergeben. Stimmt der Gemeinderat der Wahl nicht zu, findet innerhalb von drei Monaten eine Neuwahl statt. (6) [...] 10 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes hat der Gemeinderat am 19.10.2019 folgende Satzung beschlossen: § 1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr [...] nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt. (5) Der Gemeinderat kann nach Anhörung des Feuerwehrausschusses den ehrenamtlichen Feuerwehrdienst eines Feuerwehr[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 53,69 KB
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Zuletzt geändert: 04.08.2020
Feuerwehrentschaedigungssatzung.pdf

Fassung in Verbindung mit § 16 des Feuerwehrgesetzes (FwG) in der aktuell gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Kaisersbach am 17.10.2019 folgende Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 91,62 KB
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Zuletzt geändert: 04.08.2020
Streupflicht-Satzung.pdf

Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 6.10.1988 folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 108,38 KB
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Zuletzt geändert: 04.08.2020
Dachgaubensatzung.pdf

mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GO) in der derzeit geltenden Fassung, hat der Gemeinderat der Gemeinde Kaisersbach in öffentlicher Sitzung am 29. Januar 2009 die nachstehende Satzung b[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 66,30 KB
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Zuletzt geändert: 04.08.2020
AEnderung_Wasserversorgungssatzung.pdf

2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Kaisersbach am 06.12.2018 folgende Satzung beschlossen: Artikel 1 Änderungen § 42[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.12.2020
Hauptsatzung.pdf

g Verwaltungsorgane der Gemeinde sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan [...] 2013, hat der Gemeinderat der Gemeinde Kaisersbach am 05. Februar 2015 folgende Hauptsatzung beschlossen: Inhalt: I. Form der Gemeindeverfassung § 1 Gemeinderatsverfassung II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung [...] der Gemeinde, soweit nicht der Gemeinderat dem Bürgermeister bestimmte Angelegenheiten übertragen hat oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung seiner[mehr]

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Dateigröße: 26,25 KB
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Zuletzt geändert: 01.12.2020
Polizeiverordnung_der_Gemeinde_Kaisersbach.pdf

vom 19.12.2000 (GBl.S.752), wird durch die Ortspolizeibehörde Kaisersbach mit Zu- stimmung des Gemeinderates verordnet: § 1 Allgemeines Die Grenzen des Geltungsbereiches dieser Polizeiverordnung sind in [...] die Genehmigung oder Bekanntmachung der Verordnung verletzt worden sind. Verfahrensvermerke: Der Gemeinderat hat dieser Polizeiverordnung am zugestimmt. Sie wurde im Mitteilungsblatt der Gemeinde Kaisersbach[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.12.2020
Satzung_ueber_Enstschaedigung_ehrenamtliche_Taetigkeit.pdf

für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 582, ber. S. 698) hat der Gemeinderat der Gemeinde Kaisersbach am 11.04.2019 folgende Satzung beschlossen: § 1 Entschädigung nach Du [...] Stunden 35,- Euro von mehr als 8 Stunden 50,- Euro b) Für die Teilnahme an den Sitzungen des Gemeinderates sowie an Besichtigungen und Besprechungen im Rahmen der Gemeinderatsarbeit Sitzungsgeld, Vergütung[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.12.2020
Geschaeftsordnung_fuer_den_Gemeinderat.pdf

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Zuletzt geändert: 01.12.2020