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Gesucht nach "gemeinderat".
Es wurden 249 Ergebnisse in 47 Millisekunden gefunden.
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Benutzungsordnung_Gemeindehalle_Kaisersbach.pdf

Verbindung mit den §§ 2, 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Kaisersbach am 15.10.2020 die Neufassung der folgenden Benutzungsordnung für die Gemeindehalle [...] Veranstaltungsleitung von der Gemeinde Kaisersbach beauftragte Person alle geeigneten Maßnahmen unverzüglich zu veranlassen und durchzusetzen. 3. Eine Aufsichtsperson der Gemeinde Kaisersbach hat jederzeit [...] auf die Geltendmachung von Rückgriffsansprüchen gegen die Gemeinde und deren Bedienstete oder Beauftragte, soweit der Schaden von der Gemeinde nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. 3[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.12.2020

Entgeltordnung_Gemeindehalle_Kaisersbach.pdf

Kaisersbach Neufassung ab 01.01.2021 (Beschluss des Gemeinderats vom 15.10.2020) § 1 Erhebung eines Entgelts und Regelung der Überlassung (1) Die Gemeinde Kaisersbach erhebt für die Benutzung der Gemeindehalle [...] den Entgelten sind die Kosten für Wasser und Strom enthalten. (2) Vereine und Organisationen der Gemeinde (örtliche Vereine) erhalten einen Nachlass auf die Entgelte nach Abs. 1 von 50 % für Veranstaltungen [...] (1) Für die Benutzung der Gemeindehalle Kaisersbach durch die Grundschulen und Kindergärten der Gemeinde Kaisersbach für den Schulsport und Sport im Rahmen des Kindergartenbetriebs werden keine Entgelte[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.12.2020

Benutzungs-_u_Gebuehrensatzung_Ferienbetreuung_-_Stand_01-10-2020.pdf

Benutzungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Kaisersbach für die Inanspruchnahme der Ferienbetreuung der Gemeinde Kaisersbach Auf Grund § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom [...] vom 07.11.2017 (GBl. S. 592 u. 593), hat der Gemeinderat Kaisersbach am 17.09.2020 folgende Satzung beschlossen: § 1 Benutzungsverhältnis (1) Die Gemeinde Kaisersbach bietet für Grundschulkinder eine Betreuung [...] besteht nicht. Die Mindestgruppengröße beträgt 4 Kinder. (2) Trägerin des Betreuungsangebots ist die Gemeinde Kaisersbach. Das Benutzungsverhältnis ist öffentlich-rechtlich ausgestaltet. (3) Für die Inanspruchnahme[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.07.2021

Satzung_Besuch_Kindertagesbetreuungseinrichtungen_Kaisersbach.pdf

jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Kaisersbach am 28.05.2020 folgende Satzung beschlossen: § 1 Zweckbestimmungen und Aufgaben der Einrichtung (1) Die Gemeinde Kaisersbach ist Trägerin einer [...] Gemeinde 73667 Kaisersbach Rems-Murr-Kreis Satzung über den Besuch der Kinderbetreuungseinrichtungen in der Gemeinde Kaisersbach Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung [...] vorher in schriftlicher Form der Gemeinde Kaisersbach mitzuteilen. (4) Der Wunsch des Wechsels zwischen Einrichtungen ist grundsätzlich in schriftlicher Form der Gemeinde Kaisersbach mitzuteilen. Ein Anspruch[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.12.2020

Bekanntmachung_der_Sitzung_Gemeinderat_am_29.01.2026.pdf

9. Anfragen u. Anregungen der Gemeinderätinnen u. Gemeinderäte 10. Bekanntgaben gez. Michael Clauss Bürgermeister 2026-01-19T12:44:01+0000 Gemeinde Kaisersbach [...] Gemeinde Kaisersbach Bekanntmachung E i n l a d u n g z u r ö f f e n t l i c h e n S i t z u n g d e s G e m e i n d e r a t e s am 29.01.2026 Ort im Rathaus Kaisersbach (Gemeindesaal), Dorfstraße 5,[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.01.2026

Haushaltssatzung_Grundschulverband_Hellershof_für_die_Haushaltsjahre_2025_2026.pdf

ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2025/2026 wird hiermit öffentlich be- kannt gemacht. Die vom Gemeinderat beschlossene Haushaltssatzung mit ihren Anlagen wurde gemäß § 81 Ab- satz 2 GemO dem Landratsamt [...] Kaisersbach, 1. Stock, Dorf- straße 5, 73667 Kaisersbach öffentlich aus. 2026-02-17T14:58:41+0000 Gemeinde Kaisersbach[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.02.2026

Bekanntmachung_der_Sitzung_Gemeinderat_am_26.02.2026.pdf

s 6. Anfragen u. Anregungen der Gemeinderätinnen u. Gemeinderäte 7. Bekanntgaben gez. Michael Clauss Bürgermeister 2026-02-17T15:28:27+0000 Gemeinde Kaisersbach [...] Gemeinde Kaisersbach Bekanntmachung E i n l a d u n g z u r ö f f e n t l i c h e n S i t z u n g d e s G e m e i n d e r a t e s am 26.02.2026 Ort im Rathaus Kaisersbach (Gemeindesaal), Dorfstraße 5,[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.02.2026

Einladung_gemeinsamer_Ausschuss_Verwaltungsgemeinschaft_Welzheim_Kaisersbach_am_10.03.2026.pdf

Stadtverwaltung Welzheim Welzheim, 24. Februar 2026 - Der Bürgermeister - Az.: An die Mitglieder des gemeinsamen Ausschusses der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Welzheim-Kaisersbach E I N L A D U [...] vVGgA 1/2026) 2. Verschiedenes Mit freundlichen Grüßen Thomas Bernlöhr 2026-02-24T14:42:04+0000 Gemeinde Kaisersbach[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.02.2026

Feuerwehrentschaedigungssatzung.pdf

Verbindung mit § 16 des Feuerwehrgesetzes (FwG) in der aktuell gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Kaisersbach am 17.10.2019 folgende Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen [...] Gemeinde 73667 Kaisersbach Rems-Murr-Kreis Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr (Feuerwehrentschädigungssatzung) Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für [...] sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.08.2020

Streupflicht-Satzung.pdf

Gemeinde Kaisersbach Rems-Murr-Kreis Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) vom 6.10.1988 Aufgrund von § 41 Abs. [...] Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 6.10.1988 folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht [...] Schneeanhäufungen zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. (2) Für Grundstücke der Gemeinde, die nicht überwiegend Wohnzwecken dienen, sowie bei gemeindlichen Alters- und Wohnheimen verbleibt[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.08.2020